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Wenn es ums Geld geht...

Zu wenig, zu knapp, zu knauserig - so kann man sie wohl zusammenfassen, die Haushaltsberatungen einer BVV. Kurz gesagt: Das Geld, das der Senat den Bezirken für ihre vielfachen Aufgaben zur Verfügung stellt, ist traditionell viel zu wenig. Da sind sich die Parteien erfrischend einig. Und dennoch, der Haushalt will ja aufgestellt werden. Die Aufgabe lautet: Das wenige Geld sinnvoll verteilen.

Die Diskussionslinien verlaufen in den Beratungen dann eher zwischen denen, die schon länger dabei sind und den "neuen". Erstere gehen die Aufgabe in der Regel sehr akribisch so an, wie sie gestellt ist. Sie schauen auf das zu verteilende Häufchen Geld und bemühen sich, etwas daraus zu machen. Auf Basis dessen, was sie für das beste im Sinne der Menschen und des Bezirks halten (und manche sicher auch auf Basis ihrer Ideologie). Ich habe großen Respekt für die Herangehensweise der erfahrenen Kollegen, sich der Aufgabe so zu stellen. Für sie sind wir Neulinge vermutlich recht anstrengend ;) Die meisten wollen es einfach nicht einsehen. Und ich bin eine der schlimmsten von der Sorte.

Wir haben marode Schulen, viel zu wenig Geld für Unterrichtsmaterial, von WLAN an den Schulen und digitaler Ausstattung mal ganz zu schweigen - obwohl der neue Rahmenlehrplan das richtigerweise längst vorsieht. Für all das ist zu wenig Geld da. Für viele andere Dinge natürlich auch. Auf der anderen Seite sollen irgendwo mittel für die freie Künstlerszene ausgegraben werden. Projekte zur Frauenförderung werden finanziert. Man möge mich bitte nicht falsch verstehen. Ich schätze die freie Künstlerszene und ich bin fest von der Wichtigkeit des Beitrags von Kunst und Kultur für die Weiterbildung und das Zusammenwachsen der Gesellschaft überzeugt. Es ist nur so schwer zu begreifen, wenn man auf der anderen Seite hört, dass für elementare Ausstattung im Hinblick auf Bildung und Ausbildung unserer Kinder zu wenig Geld da ist. Und wir das einfach so hinnehmen sollen. So funktioniere nunmal die "Haushaltssystematik". Für mich das Unwort des Jahres.

So viel wollte ich aber gar nicht schimpfen. Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Stadträte - allen voran unser Pankower Torsten Kühne für den Bereich Schule - auf Landesebene wie die Löwen dafür kämpfen, dass es mehr Geld für die Bezirke und ihre großen Aufgaben gibt. Und das ist auch dringend nötig.

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